Parque Coimbra, 28. Juli 2016

Nürnberger Prozesse

Tankstellen, Gesellschaftsvertrag, Strafjustiz und Kriegsrecht

Ich habe heute Morgen getankt. In Spanien muss man normalerweise an die Kasse gehen, um sich den Zapfhahn öffnen zu lassen. Dort bezahlt man dann den gewünschten Betrag oder hinterlegt die ID, um vollzutanken. Als ich heute wie üblich volltanken wollte, informierte mich die freundliche Dame an der Kasse, dass ich bereits vorher zu bezahlen habe – ich solle doch einfach den ungefähren Betrag hinterlegen; falls es zu viel sei, würde ich die Differenz zurückerstattet erhalten. Natürlich verliert British Petroleum so Geld, da ich, wie bestimmt viele andere auch, etwas weniger als den vollen Tank bezahlte, um nicht nachher zurück Kasse gehen zu müssen. Ich habe mich nach den Gründen für diese neue Praxis zu erkundigt.

Die Dame an der Kasse erklärte mir, dass es oft vorkomme, dass jemand seine ID hinterlege, aber nachher nicht bezahle, meistens weil kein Geld mehr auf dem Konto sei. Die Tankstelle könne nicht viel dagegen tun, außer natürlich den Betrag gerichtlich einzufordern (was in Spanien viel zu lange dauert). Die Dame erklärte mir auch, dass ihr BP nicht bezahltes Benzin vom Lohn abziehe. Ich stelle mir vor, dass sie nicht viel mehr als 1’000 Euro im Monat verdient: zwei Mal unbezahlt Volltanken kostet sie also bereits mehr als 10% ihres Lohnes.

Volltanken und sich ungestraft aus dem Staub machen … Natürlich hat diese Praxis ihren Ursprung in der Wirtschaftskrise, unter welcher Spanien seit vielen Jahren leidet. Gleichzeitig ist sie aber auch eine subtile Unterwanderung des Gesellschaftsvertrags. Dieser sieht vor, dass man für erhaltene Güter und Dienstleistungen bezahlt, oder sich den Konsequenzen der Strafverfolgung aussetzt. Zu tanken, die ID zurückzufordern und sich dann ohne zu bezahlen aus dem Staub zu machen, im Wissen, dass die Mühlen der Justiz extrem langsam mahlen, ist eine bewusste Zurückweisung des Gesellschaftsvertrags.

Die neue Generation von Terroristen, welche Europa zur Zeit mit nihilistischen Grausamkeiten überziehen, wenden dasselbe Prinzip an – natürlich in extremis. Sie wissen aber, dass sich die westlichen Regierungen, mit einigen Ausnahmen – die berüchtigtste unter ihnen ist Guantánamo – an den Gesellschaftsvertrag halten.

Im Falle des Benzinstehlens, haben die Tankstellen reagiert und die Regeln geändert. Im Falle des Terrorismus versuchen die Staaten, diesem immer noch innerhalb des Regelsystems (Strafjustiz) entgegenzutreten. Das heißt unter anderem, dass nur belangt werden kann, wer das Gesetz gebrochen hat. Dies kann aber nur in Friedenszeiten funktionieren, wenn eine große Mehrheit sich ans Gesetz hält und Delinquenten ihre Gesetzesbrüche zu vertuschen versuchen. Wenn die mediale Exposition des Gesetzesbruches das eigentliche Ziel (im Fall des zeitgenössischen Terrorismus: das Kriegsziel) desselben ist, sind der Strafjustiz ihre Mittel genommen. Gleichzeitgt machen die Terroristen den Gesellschaftsvertrag durch ihre Taten lächerlich, natürlich in der Hoffnung, dieser löse sich auf. So hoffen sie den Endkampf herbeizuführen. (Nicht umsonst heißt das Magazin des IS Dabiq, der Name des Ortes an dem gemäß islamischer Mythen die letzte, apokalyptische Schlacht stattfinden soll.)

Könnte aber der Staat, wie die Tankstellen, die Regeln des Kampfes ändern, ohne aber dabei aber seinen nicht-terroristischen Bürgern den Gesellschaftsvertrag aufzukünden? Ich habe vor einigen Jahren das Buch eines Juristen zu diesem Thema gelesen, in welchem es eigentlich darum ging, Amerikas Praktiken im War on Terror, inklusive Guantánamo, zu rechtfertigen [Philip Bobbitt, Terror and Consent].

Bobbitt plädiert dafür, dass ein neues Kriegsrecht innerhalb des existierenden Gesellschaftsvertrages möglich sei. Obwohl die Lektüre des Buchs einen schalen Nachgeschmack hinterlassen hatte, scheint mir die darin vertretene Grundidee eine Notwendige zu sein. Trotzdem müssen solche Argumente aber natürlich einer rigorosen, dialektischen Kritik unterziehen. Das schon fast klischeehafte Gegenargument ist natürlich, dass „die Terroristen gewinnen“, wenn wir ihnen den Gesellschaftsvertrag aufkündigen. Tatsächlich ist die Gefahr eines Öffnen der Büchse der Pandora real: die Macht, die man dem Staatsapparat zur Terrorismusbekämpfung gibt, droht, sich wie ein Krebs über den Gesellschaftsvertrag auszubreiten. Trump hat bereits erwähnt, dass die Verfassung „kein Selbstmordpakt“ sei – obwohl der Ausdruck von einem Bundesrichter im Jahre 1949 geprägt wurde, meint Trump damit natürlich genau dies: wir kündigen den (möglichen) Terroristen den Gesellschaftsvertrag.

Wenn so etwas aus dem Mund von Putin-Bewunderer Trump kommt, läuten die Alarmglocken. Man muss aber auch erkennen, dass die weitere Bekämpfung des europäischen Terrorismus mit den Mitteln der Strafjustiz in wenigen Jahren zur Radikalisierung einer Mehrheit der 99% führen wird, und uns in der Folge in der Folge genau das bescheren wird, was wir vermeiden wollten, nämlich die Einführung von undifferenziertem Kriegsrecht rechtsradikale Regierungen.

Es ist deshalb an der Zeit, auch in nicht-radikalen Kreisen eine Debatte über den Gesellschaftsvertrag, Strafjustiz und Kriegsrecht in Zeiten des nihilistischen Terrorismus zu führen.

[Foto: Die Richterbank am Nürnberger Prozess]

Cózar, 16. Juli 2016

Gestern, an einem Freitagmorgen, sind wir aufgebrochen, um ein paar Tage auf dem Land zu verbringen. Das Weltgeschehen hielt deswegen aber nicht inne.

Während meines ganzen Lebens schien die Welt stabil, der Westen gesichert; eine Ausbreitung des Erreichten schien uns wahrscheinlich. In den letzten Jahren aber begann das Fundament dieser Gewissheit langsam einzusinken. Begonnen hat dieses Umdenken, oder vielleicht besser: dieser Stimmungswandel, im September 2002. Dieses Jahr ist besonders schlimm: In den USA besteht die Gefahr, dass ein Demagoge ins Weiße Haus einzieht; Großbritannien entschied sich dafür, die EU zu verlassen (obwohl es immer mehr so aussieht, als fürchte man sich nun doch vor dem entscheidenden Schritt); am Abend vor unserer Abreise wieder ein terroristischer Anschlag in Frankreich: mit Alltagsgegenständen auf weiche Ziele, wie islamistische Terrorfüher dies schon lange fordern; gestern Nacht dann ein Putschversuch des Militärs in der Türkei. Unterdessen scheint die Lage unter Kontrolle zu sein, man sieht Bilder von sich mit erhobenen Händen ergebenden Soldaten auf einer Brücke über dem Bosporus. Erodgan, so etwas wie ein türkischer Donald Trump, ist nicht der Mann den man sich an der Spitze eines Landes wünscht, welches noch vor kurzem nach der Aufnahme in die EU gestrebt hatte.

Vor diesem Hintergrund fuhren wir also los Richtung Süden. Obwohl wir am Rande der Stadt wohnen, dauerte es eine halbe Stunde auf Ring- und Ausfallautobahnen, bis wir den vorstädtischen Siedlungsbrei hinter uns gelassen hatten und über offenes Land fuhren. Dieses offene Land ist La Mancha, die Region von Don Quijote: flache, sich bis zum Horizont sich erstreckende Wiesen und Felder, fast vollständig für den landwirtschaftlichen Anbau genutzt. Man sieht Olivenhaine, Weingärten und Weizenfelder. Natürlich werden sie alle bewässert – Regen fällt in den Sommermonaten nur ganz selten und wenn, meist in der Form verheerender Gewittern. Trotz der Bewässerung ist die Trockenheit evident: die Landschaft hat einen Gelbstich; wo nicht bewässert wird, wachsen nur Grasbüschel. Einmal fuhren wir durch einen losen Wald. Die einzigen Tiere die wir sahen, war eine Schafsherde am Horizont. Milch wird hier, soviel ich weiß, kaum produziert, die kommt aus dem Norden. Schweine werden natürlich gezüchtet, aber die sieht man nicht. Außer den großen, schwarzen ungefähr alle fünfzig Kilometer an der Autobahn auftauchenden Silhouetten, haben wir auch keine Stiere gesehen. Trotzdem gibt es sie: wenn man über das Land geht, muss man aufpassen, sich nicht mit ihnen zu kreuzen. Sie werden um diese Jahreszeit in die Dörfer geführt, wo ihr bisher, verglichen mit den meisten anderen Nutztieren, freies Leben ein qualvolles Ende finden wird.

Bei Manzanares fuhren wir von der Autobahn ab und knapp fünfzig Kilometer über Landstraßen in ein kleines Dorf namens Cózar. Eigentlich wollten wir in Villanueva de los Infantes übernachten, fanden aber keine Unterkunft mehr, weshalb wir zehn Kilometer weiter die Straße herunter in einer kleinen Pension abstiegen. Wir kamen kurz vor vier Uhr an, zu Beginn der Siestazeit. Es war heiß und natürlich waren die Straßen menschenleer. Nicht einmal Hunde und Katzen waren zu sehen. Die Sonne stand hoch am Himmel und Schatten spendete einzig der viereckigen Kirchturm, auf dessen Spitze eine spanische Fahne wehte. Bei der Pension handelt es sich um das renovierte Gebäude einer Bauernfamilie. Ein Traktor stand davor. Der Bauer saß gerade beim Zmittag. Über den zu vielen spanischen Küchen oder Esszimmern gehörenden Fernseher, flimmerten Bilder aus Nizza.

Die Pension hat einen schönen Innenhof, indem ich nun sitze. Es ist kurz nach acht Uhr am Morgen. Vor mir auf dem Tisch steht ein merkwürdig gewundener Kaktus, der aussieht wie menschliches Gehirn. Vor mir an der Wand hockt eine riesige Heuschrecke. Carolina und Paul liegen noch in unserem kleinen, über den Innenhof erreichbaren Zimmer im ersten Stock und schlafen. Noch ist es angenehm kühl, warm genug aber um in kurzen Hosen und barfuß hier zu sitzen. Der Bauer und seine Frau, welche die Pension führt, tragen aber lange Hosen, ein langarmiges Hemd und schwere Schuhe. Der Bauer ist bereits mit dem Traktor auf die Felder gefahren. Die Bäuerin ist am Putzen. In dreiviertel Stunden gibt’s Frühstück.

Nachdem wir uns kurz im Zimmer ausgeruht hatten, schauten wir uns gestern nach unserer Ankunft noch zwei nahe Dörfer an: Torre de Juan Alba und Almedina. Torre de Juan Alaba ist für seine Kirchenorgel bekannt. Ich hatte es früher als selbstverständlich empfunden, dass zu einer Kirche eine Orgel gehört, da die Andreaskirche in Gossau eine solche hat (wie, so glaube ich zumindest, die meisten Schweizer Kirchen), aber in Spanien sind solche nur selten zu finden. Hier ist das Orgelspiel etwas Seltenes. Obwohl man stolz auf die Orgel ist, scheint niemand im Dorf ihr Spiel zu beherrschen. Ein belgische Musiklehrerin verbringt hier den Sommer und spielt zu gewissen Anlässen, zum Beispiel, so hörte ich sie mit dem Pfarrer gerade besprechen, zur Erstkommunionsfeier. In Torre de Juan Alba steht auch das Quevedo-Haus, in dem dieser bekannte Schriftsteller, der mir allerdings vor allem als Madrider Metrostation bekannt ist, sieben Jahre lang gelebt und geschrieben hatte. Unter Vitrinen waren einige alte Buchbänder zu sehen, auch den Mantel, den Degen und die Brille des Schriftstellers gab es zu besichtigen. Ansonsten leben solche Orte vor allem der in ihr immer noch spürbaren Präsenz ihres ehemaligen Bewohners. Natürlich ist diese Präsenz vor allem denjenigen zugänglich, die mit dessen Werk vertraut sind.

Wenn man als Fremder während den heißen Nachmittagsstunden in solche Dörfer kommt, geht man Schatten suchend durch die verlassenen Straßen. Ab und zu guckt eine Señora hinter den Fliegenvorhängen hervor. Ein alter Mann, welcher nicht einmal mehr die Siesta richtig zu schlafen vermag, geht langsam durch die Gassen und schwafelt einem in fast unverständlichem Spanisch wirres Zeugs. Ein paar Teenager langweilen sich.

Es ist schwierig, hier ein Auskommen zu finden. Die Entvölkerung des Hinterlandes schreitet weiter voran. In der Landwirtschaft werden nicht mehr viele Arbeit gebraucht, man behilft sich mit billigen Saisonarbeitern; einige leben vom Tourismus, andere vom lokalen Gewerben, dem Dorflädeli, dem Dorfschreiner usw. Es ist hier nicht so wie im engvernetzten Schweizer Mittelland, wo in jedem Dorf sich eine global arbeitende Firma ansiedeln könnte. Die Dörfer der Mancha sind verlorene Orte.

Trotzdem lieben der Spanier sein Dorf. Auch wenn er nicht mehr dort wohnt, kehrt er so oft wie möglich zurück. Wer kein Pueblo hat, wird bemitleidet. Und natürlich ist die Mancha nur eine von vielen Regionen; ihre im flachen Land verstreuten Dörfer nur eine von vielen Unterarten des Pueblos. Es gibt die Berge, die Küsten, den gründen Streifen im Norden. Und natürlich kann auch in einem wenig sehenswerten Pueblo die monotone Stimmung unter der drückenden Hitze eines Julinachmittags schon Stunden später, wenn die Tische der Straßencafés sich fühlen, völlig umschlagen. Für Manchen sind Dörfern auch Rückzugsorte der Ruhe, weit weg von Nizza und Istanbul. Gespräche wie in den Madrider Cafés werden wohl selten geführt, aber dafür stehen einem andere, ursprünglichere Zugänge zu menschlichem Wissen offen.